besser und mittelfristig wird das fossile Geschäftsmodell implodieren.

In unserer Europäischen Union der Regionen profitieren viele Gemeinden in Sachsen-Anhalt stark von der wirtschaftlichen Union und den europäischen Förderprogrammen. Der Zusammenhalt von Europa muss stärker gefördert und gefordert werden. Die Kommunen stehen in der Verantwortung, u.a. EU-Fördermittel zur

10. In der Mitte Europas – Europa in den Kommunen stärken
Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN denken wir die Kommunal- und Europapolitik zusammen. DeshalbMit der Kommunalwahl finden auch die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wir möchten wir unsere Städtepartnerschaften, die Frieden und Verständigung auf dem Kontinent fördern, ausbauen und verstetigen. Wir möchten das europäische

Wir wollen kulturelle Instituionen vor Ort erhalten. Wir fordern, dass es keine Schließungen von Kultureinrichtungen in Sachsen-Anhalt gibt,

die verschiedenen Perspektiven Platz zur Darstellung in ihrem Genre machen. Seien es beispielsweise Theater mit feministischen Stücken und hohem Frauenanteil. Seien es Konzertspielstätten mit queeren, behinderten, migrantischen und of Color Künstler*innen. Seien es Einrichtungen, die auch Kindern und Jugendlichen Platz machen sich künstlerisch auszudrücken.

Wir wollen kulturelle Instituionen vor Ort erhalten. Wir fordern, dass es keine Schließungen von Kultureinrichtungen in Sachsen-Anhalt gibt. Die bereits bestehenden sollen dabei weiterhin gefördert werden und ausgebaut werden. Kultur

Bei der Finanzierung kultureller Veranstaltungen durch Steuergelder und Fördermittel ist auf Diskriminierungssensitivität zu achten.

diese Leistungen als gesellschaftliche und kommunale Pflichtaufgaben und räumen ihnen entsprechende Priorität ein.

Angebote der Kinder- und Jugendhilfe werden vielerorts als freiwillige Aufgaben benannt. Wir betonen, dass es sich dabei um Pflichtaufgaben unserer Kommunen handelt. Offene Angebote für Kinder und Jugendliche sind nicht nur als Freizeitangebote relevant. Sie schaffen sozialen Ausgleich, eröffnen Chancen, ermöglichen Selbstwirksamkeit und gestaltbare Freiräume. Diese Angebote sind wichtiger Kitt der Gesellschaft und sorgen nachhaltig für lebenswerte Kommunen für alle Generationen. Für uns Bündnisgrüne haben sie mindestens den gleichen Stellenwert, wie Straßenbau und Infrastruktur. Dabei geht es nicht nur um das Beibehalten bestehender Angebote, sondern auch um dauerhafte und belastbare Partnerschaften mit freien Trägern und eine progressive Jugendhilfeplanung in unseren Kommunen.

unabhängig ihrer Sozialisation oder finanziellen Möglichkeiten, die Chance haben an ihr teilzunehmen. Ticketpreise müssen so gestaltet werden, dass sie für alle Bürger*innen erschwinglich sind. Dabei kann eine bessere Verfügbarkeit von Restkarten eine Rolle spielen. Die gestalterische Teilnahme an Kunst und Kultur soll genauso gefördert werden und Hemmnisse abgebaut werden, die die Teilhabe erschweren.Angebote und Stätten, die auf der Bühne und hinter den Kulissen gesellschaftliche Barrieren abbauen, sich um diskriminierungsfreie Darstellung bemühen und Diversität ausprobieren statt nur Stereotype zu wiederholen, sollten in der Kulturförderung im besonderen Maße gefördert werden.

Ticketpreise müssen so gestaltet werden, dass sie für alle Bürger*innen erschwinglich sind. Dabei kann eine bessere Verfügbarkeit von Restkarten eine Rolle spielen. Die gestalterische Teilnahme an Kunst und Kultur soll genauso gefördert werden und Hemmnisse abgebaut werden, die die Teilhabe erschweren.

brauchen Unterstützung und Wertschätzung für ihre Arbeit, aber auch hauptamtliche Unterstützung inner- und außerhalb kommunaler Verwaltungen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, dass Spracherwerb und die Chancen einer funktionierenden Nachbarschaft sind die Schlüssel zum Ankommen in unserer Gesellschaft sind. Sprach- und Integrationskurse müssen in ausreichender Zahl angeboten werden und so gestaltet sein, dass auch besondere Zielgruppen wie Mütter oder Familien dafürsie insbesondere für Menschen, die Sorgearbeit leisten erreichbar sind. Gemeinsame Begegnungsorte sind dabei von besonderer Bedeutung, nicht nur für die Integration, sondern auch für den

getragen. Sie leisten eine wichtige Arbeit für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie sind die zentralen Orte, ganz gleich, ob im Dorf oder in der Stadt, andenen Inklusion und Integration gelebt, gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt und natürlich vor allem die körperliche Betätigung und Gesundheit gefördert werden. Ein breites Angebot an Auch Sportvereine sollen Orte sein, an denen Inklusion und Integration gelebt wird und gesellschaftlicher Zusammenhalt wirksam sein kann. Dafür braucht es entsprechende Förderung und Unterstützung der Vereine, die sich auch innerhalb ihrer Strukturen für Diversität und Vielfaltsförderung einsetzen.
Ein breites Angebot an barrierefrei erreichbaren und kostenlos nutzbaren Sportmöglichkeiten und Bewegungsorten im öffentlichen Raum bieteteine attraktive Freizeitgestaltung und macht

Mobilität. Daher ist es unser Ziel, die Bedingungen für Fußgänger*innen zu verbessern und ihnen sichere und attraktive Wege zu ermöglichen.

Ein wichtiger Aspekt ist die Sicherheit im Straßenverkehr. Wir möchten Maßnahmen ergreifen, um das Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken und das Unfallrisiko für Fußgänger*innen zu reduzieren. Dazu gehören beispielsweise die Ausweitung verkehrsberuhigter Bereiche mit

Straßenabschnitten, die Verbesserung der Sichtbarkeit durch ausreichende aber effiziente und dimmbare, sensorengesteuerte Beleuchtung sowie, die Umgestaltung von Kreuzungen und Einmündungen sowie die Trennung von Fuß- und Radwegen, um

Auch die Bereitstellung von ausreichenden und gemütlichen Sitzgelegenheiten, schattenspendenden Bäumen und öffentlichen Toiletten, bei denen barrierefreie Anlagen die Norm anstatt die Ausnahme sind, ist uns ein Anliegen, um den Komfort und die Aufenthaltsqualität für Fußgänger*innen zu verbessern. Zudem

Verbindungen schaffen, den Ausbau von Fahrradabstellplätzen an den Haltestellen fördern und moderne digitale Informations- und Ticketing-Systeme einführen.Dazu gehört auch, sozial verträgliche Ticket- und Abopreise ernsthaft zu diskutieren und umzusetzen.

Landespolitik vermitteln, sowie die interkommunale Abstimmung von Mobilitätsangeboten vorantreiben. Im Sinne der Sozialgerechtigkeit ist darauf zu achten, dass die Refinanzierung nicht zu Lasten der Reisenden erfolgt.

Bei der Planung neuer Wohngebiete achten wir auf eine ganzheitliche Quartiers- bzw. Bebauungsplanentwicklung. Neben Wohnraum berücksichtigen wir die Schaffung von sozialen Infrastrukturen wie Kindergärten, Schulen, Nahversorgungsmöglichkeiten, Gesundheitseinrichtungen und Grünflächen. Wir möchten lebenswerte Quartiere und Ortsteile schaffen, in denen sich die Bewohner*innen wohlfühlen und ein soziales Miteinander möglich ist.

Wir setzen uns für eine verbindliche 20%-Quotierung von barrierefreiem Wohnraum bei Neu- und Sanierungsbaumaßnahmen ein. Der Verkauf und die Vermietung von barrierefreiem Wohnraum soll über ein freiwilliges Poolsystem für Menschen mit akutem Bedarf gelenkt werden. Das erleichtert das Auffinden von verfügbaren barrierefreiem Wohnraum.

Darüber hinaus sollten neue Quartiere nur dort geschaffen werden, wo bereits oder in naher Zukunft Öffentlicher Verkehr eine klimaschonende Mobilität ermöglicht. Mit den kommunalen Wohnungsbauunternehmen und -genossenschaften soll auf die bedarfsorientierte Zusammenlegung von kleineren Wohnungen zu größeren, familienfreundlicheren Wohnungen hingewirkt werden.

Wir setzen uns auch für barrierefreien Wohnraum ein, der Menschen mit Behinderungen und eingeschränkter Mobilität gerecht wird. Wir möchten sicherstellen, dass Wohnungen für alle Menschen zugänglich und nutzbar sind, unabhängig von ihrer körperlichen Verfassung.Wir möchten sicherstellen, dass Wohnungen für alle Menschen zugänglich und nutzbar sind, unabhängig von ihrer körperlichen Verfassung.

Wir möchten weiterhin sicherstellen, dass Wohnen für alle bezahlbar bleibt. Dazu setzen wir uns für die Bereitstellung von bezahlbaren Mietwohnungen sowie den Erhalt und die Modernisierung des sozialen Wohnungsbaus ein. Zu diesem Zweck sprechen wir uns auch für die Instrumente Erbbaurecht und Erbbaupacht aus.

2.5 Sozialer Wohnungsbau

2.5 Soziale Quartiersplanung der Kommunen

Im Kontext der Raumplanung und des Wohnungsbaus legen wir großen Wert auf soziale Aspekte. Unser Ziel ist es, lebenswerte und inklusive Gemeinden zu

berücksichtigen wir insbesondere die Bedürfnisse von benachteiligten Gruppen und setzen uns für soziale Gerechtigkeit ein.

Bei der Planung neuer und Umgestaltung besteheender Wohngebiete achten wir auf eine ganzheitliche Quartiers- bzw. Bebauungsplanentwicklung sowie auf eine Bürger*innenbeteiligung, die so viele Menschen wie möglich erreicht. Denn Raumplanung für eine gute Zukunft muss die Bedürfnisse aller Menschen berücksichtigen. Sie soll dazu führen, dass sich Menschen unterschiedlicher Generationen und Herkünfte leichter begenen können. Dazu gehört eine möglichst barrierefreie Planung von Geh- und Radwegen sowie Straßen und öffentliche Gebäude.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Förderung von sozialen Initiativen und Vereinen. Wir unterstützen ehrenamtliches Engagement und setzen uns dafür ein, dass Bürger*innen die Möglichkeit haben, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und sich einzubringen. Dies stärkt den sozialen Zusammenhalt in unseren Gemeinden und fördert das Miteinander.

Neben Wohnraum berücksichtigen wir die Schaffung von sozialen Infrastrukturen wie Kindergärten, Schulen, Nahversorgungsmöglichkeiten, Gesundheitseinrichtungen und Grünflächen.

Darüber hinaus sollten neue Quartiere nur dort geschaffen werden, wo bereits oder in naher Zukunft Öffentlicher Verkehr eine klimaschonende Mobilität ermöglicht.

Wir möchten sicherstellen, dass Wohnen für alle bezahlbar bleibt. Dazu setzen wir uns für die Bereitstellung von bezahlbaren Mietwohnungen sowie den Erhalt und die Modernisierung des sozialen Wohnungsbaus ein. Zu diesem Zweck sprechen wir uns auch für die Instrumente Erbbaurecht und Erbbaupacht aus.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Förderung von sozialen Initiativen und Vereinen. Wir unterstützen ehrenamtliches Engagement und setzen uns dafür ein, dass Bürger*innen die Möglichkeit haben, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und sich einzubringen. Dies stärkt den sozialen Zusammenhalt in unseren Gemeinden und fördert das Miteinander.

2.3 WohnungsneubauWohnungs(neu)bau – sozial, familienfreundlich, feministisch und ökologisch

Mit den kommunalen Wohnungsbauunternehmen und -genossenschaften soll auf die bedarfsorientierte Zusammenlegung von kleineren Wohnungen zu größeren, familienfreundlicheren Wohnungen hingewirkt werden. Sie sollen geeignete barrierefreie und bezahlbare Wohn-möglichkeiten für Senior*innen und Familien vorhalten und neu schaffen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden insbesondere darauf drängen, dass alle verfügbaren Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau abgerufen werden, dort wo ein Bedarf existiert und erkannt wurde. Eine Wohnung mit Stromversorgung und Heizung sind Grundlage für Teilhabe. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Stromsperren in allen Kommunen nur in Ausnahmefällen zulässig sind.

Kommunale Wohnungsunternehmen sollen geeignete barrierefreie und bezahlbare Wohn-möglichkeiten für Senior*innen und Familien vorhalten und neu schaffen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden insbesondere darauf drängen, dass alle verfügbaren Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau abgerufen werden, dort wo ein Bedarf existiert und erkannt wurde. Eine Wohnung mit Stromversorgung und Heizung sind Grundlage für Teilhabe. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Stromsperren in allen Kommunen nur in Ausnahmefällen zulässig sind.

2.1 Lebenswerte Städte & Kommunen – Lebendige und sichere Orte

wollen wir Zuwanderung - aus allen Bundesländern und auch aus dem Ausland. Wir wollen deshalb innerhalb der Kommunen eine Willkommenskultur fördern und, gemeinsam mit den Standortentwicklungsgesellschaften mit der proaktiven Kampagne „10% plus“ über die Grenzen von Sachsen-Anhalt hinaus für Zuwanderung werben. Wir setzen uns ein für günstige Darlehen für junge Kultur fördern, in der alle Menschen, die schon da sind oder noch kommen werden, vorurteilsfrei willkommen sind. Wir setzen uns ein für günstige Darlehen für Familien, die Bestandshäuser kaufen und ökologisch sanieren wollen. Damit ein gutes Ankommen möglich ist,

Dieses Programm ist eine Blaupause für eine zukunftsorientierte, nachhaltige und inklusive Kommunalentwicklung in Sachsen-Anhalt. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnne und Bürgernallen Menschen die Weichen für eine lebenswerte und erfolgreiche Zukunft unserer Städte, Gemeinden und Dörfer stellen.

Bevölkerungsprognose geht in Sachsen-Anhalt von einem Rückgang der Einwohnerzahl um 13 % bis 2035 aus. Das hat große Auswirkungen auf die verschiedensten Bereicheverschiedene Bereiche der Infrastruktur und auf den Zugang der öffentlichen und allgemeinen Daseinsversorge in den Kommunen. Wir wollen gleiche Lebensverhältnisse auf dem Land und in der Stadt. Wir brauchen Fachkräfte um unseren Wohlstand zu sichern.

Wir wollen sicherstellen, dass die Investitionen in gute und moderne Schulen und Kindertagesstätten, auch vielen Kindern zugute kommen, und Fachpersonal verfügbar ist, um sie zu begleiten und zu lehren. Wir wollen sicherstellen, dass gute Straßen, Infrastruktur und öffentlicher Nahverkehr erhalten werden, weil Menschen da sind, die die Angebote nutzen.

Wir brauchen Fachkräfte, um unsere Wirtschaftskraft zu erhalten und wir brauchen Fachkräfte in den sozialen Bereichen, damit die Fachkräfte in der Wirtschaft ihre Angehörigen, egal ob jung oder alt, gut und sicher betreut wissen.

besonders fördern, die Neubürger*innen aufnehmen und sie in ihrem Ankommen unterstützen. Die Alternative sind aussterbende Orte.

Zu lebendigen Orten gehört auch eine vielfältige politische Teilhabe. Etabliert ist in unserer kommunalen Demokratie die politische Mitwirkung und Teilhabe über Vertretungen (repräsentativ), und über Bürger*innenbegehren bzw. -entscheide (direkt). Wir wollen auf kommunaler Ebene zur politischen Beteiligung ergänzend beratende Bürger*innenräte ermöglichen. In diesen gelosten Gremien beraten Menschen themenbezogen als die Expert*innen für ihre Lebensrealitäten die entsprechenden Vertretungen. Daraus entstehende Handlungsempfehlungen sind parteiübergreifend, lebensnah und sachorientiert. Sie dienen der weiteren Verwendung in repräsentativer oder direkt-demokratischer Teilhabe mit Abstimmungsverfahren.

fördern. Dazu gehören neben den Theatern und Museen auch Konzerte, Bibliotheken, Denkmäler, lokale Geschichte, Vereine und eine Clubkultur. Dazu gehören aber auch Freiräume, drinnen und draußen, wo Menschen Bildende Kunst ausprobieren und ihre Stile & Techniken entwickeln können. Beispielhaft dafür ist Graffitikunst.

Die Kommunen stehen in der Verantwortung, u.a. EU-Fördermittel zur Mitfinanzierung eigener Projektideen zu generieren. Wir fordern daher die Landkreise und kreisfreien Städte auf, Fachstellen zur
Unterstützung von europäischen Förderanträgen einzuberufen. Diese Fachstellen
refinanzieren sich binnen kurzer Zeiträume, da sie Unternehmen, Verbänden und
kommunalen Einrichtungen zu einem erfolgreichen Antrag von Fördermitteln helfenWir setzen uns dafür ein, dass über die Verbände zur kommunalen Wirtschaftsförderung die Landesregierung aufgerufen wird, eine Fachstelle für "EU-Fördermittelakquirierung und Einhaltung der EU-Fördervorschriften" einzurichten und auszufinanzieren. Diese Fachstelle
refinanziert sich binnen kurzer Zeiträume, da sie Unternehmen, Verbänden und
kommunalen Einrichtungen zu einem erfolgreichen Antrag von Fördermitteln verhilft,
ebendiese wurden in der Vergangenheit nicht genügend in Sachsen-Anhalt

Wertschöpfung zu stärken und die touristischen Angebote im Einklang mit
ökologischen und sozialen Kriterien zu gestalten.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist das Divestment – die verantwortliche
Investition der kommunalen Gelder.

Wir setzen uns dafür ein, dass öffentliche
Gelder nicht in Unternehmen investiert werden, die negative Auswirkungen auf

eine enge Verbindung zwischen der lokalen Wirtschaft und dem Finanzsektor
fördern, um die Wirtschaftsentwicklung vor Ort zu unterstützen.Wer regional investiert, stärkt auch die finanziellen Spielräume für unsere Kommunen, bspw. über die Gewerbesteuereinnahmen.