R1: Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes

Zeitraum: 27. November 2021 bis 07. Oktober 2023

Dem am 27. November 2021 gewählten Landesvorstand gehörten Madeleine Linke (KV
Magdeburg) und Dennis Helmich (KV Halle) als Vorsitzende, Michelle Angeli (erst
KV Halle, dann KV Magdeburg) als Schatzmeisterin sowie John Liebau (erst KV
Wittenberg, dann KV Halle), Anne-Marleen Müller-Bahlke (KV Halle) und Robert
Langmach (KV Altmark) als Beisitzer*innen an. Auf dem 46. Landesparteitag im
Juli 2022 wurde Laura Dittrich (KV Börde) auf den bis dato freien
Beisitzerinnenplatz gewählt.

Der Landesvorstand tagte in seiner Amtsperiode 40-mal in regulären
Vorstandssitzungen in etwa zweiwöchigem Rhythmus. Die Konstituierung fand am
14.12.2021 statt. Auf Grund der notwendigen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung
der Coronapandemie, aber auch aus Praktikabilitätsgründen nach der Pandemie
fanden die meisten Sitzungen des Landesvorstandes alternierend digital via Zoom
oder in Präsenz in der Landesgeschäftsstelle statt. Zusätzlich gab es wiederholt
Videokonferenzen zur Verständigung in kurzfristigen Lagen. Außerdem beriet sich
der Vorstand auf mehreren Klausurtagungen.

Parteitage

In der Legislaturperiode dieses Landesvorstandes fanden drei Landesparteitage
statt:

Zum zuletzt genannten Landesparteitag wurde mit einem Vorlauf von etwas mehr als
sechs Wochen und damit nicht fristgemäß eingeladen. Für dieses Versäumnis
übernimmt der Landesvorstand die Verantwortung. Der Landesvorstand hat die
verschiedenen Handlungsoptionen abgewägt und alles unternommen, um die
Durchführbarkeit des Parteitags zu gewährleisten. In der Nachbetrachtung hat
sich gezeigt, dass die Planung im weiten Voraus zu dieser Nachlässigkeit geführt
hat. Es wurden Maßnahmen unternommen, um eine Wiederholung zu verhindern.

Ein digitaler Landesdelegiertenrat fand am 19.03.2022 mit dem Themenschwerpunkt
„Ukraine-Krieg“ statt. Mit der Satzungsreform am 26.11.2022 wurde dieses Gremium
aufgelöst.

Ein Grüner Tag fand am 25.03.2023 in Magdeburg statt. Der Landesvorstand
empfiehlt die Fortführung dieses Formates, jedoch in etwas geänderter Form.

Im November 2021 betrug die Anzahl der Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachsen-Anhalt 1301, zu Anfang September 2023 umfasste unsere Partei 1280
Mitglieder. Neben wenigen monatlichen Austritten, treten auch gerade in den
letzten Monaten wieder vermehrt Menschen ein. Anlass für etwas größere
Austrittswellen waren bundespolitische Entscheidungen.

Die Wahlkampfpartnerschaft zwischenunserem Landesverband und dem Landesverband
Schleswig-Holstein besteht nach wie vor. Eine Vertiefung dieser Partnerschaft,
auch mit Blick auf den Landtagswahlkampf im Mai 2022 in Schleswig-Holstein hat
leider nicht im gewünschten Maße stattgefunden. Jedoch wurde in den letzten
Monaten verstärkt der Kontakt und Austausch gesucht. Anlass sind unsere
Ambitionen bezüglich einer Europa-Kandidatin sowie unser Kommunal- und
Europawahlkampf 2024. Unsere Kreisverbände pflegen zum Teil sehr intensive
Kontakte zu ihren Partner-Kreisverbänden und haben solche in den vergangenen
Monaten aufgenommen.

Um den strategischen Planungsprozess und die Vorbereitung zur Landtagswahl 2026
adäquat mit einer Datenbasis und Inhalten zu unterlegen, hat der Landesvorstand
einen Grundlagenprozess mit einer externen Politikberatung in die Wege geleitet,
die sich im Moment in der Phase der Datenerhebung und -auswertung befindet.
Anschließen wird sich eine Phase, in der die Ergebnisse gemeinsam mit
Mitgliedern, Funktionsträger*innen, Landesvorstand und Landtagsfraktion
ausgewertet und strategische Schlüsse gezogen werden. Weitere Schritte in
Vorbereitung der Landtagswahl werden folgen.

Kreisverbände

Der Landesverband ist in 13 Kreisverbänden von unterschiedlicher Größe
organisiert.

Am vom Bundesverband angebotenen Train-the-Trainer-Programm für Kreisvorstands-
Workshops haben für den Landesverband Michelle Angeli und Philipp Rantzow
teilgenommen. Es wurden verschiedene Workshops durchgeführt z. B. am 05.05.2022
mit dem KV Börde, am 19.11.2022 mit dem KV Magdeburg und zuletzt am 18.02.2023
mit dem KV Halle (Saale). Der Landesvorstand empfiehlt, dass perspektivisch
weitere Trainer*innen ausgebildet und die Workshops weiterhin regelmäßig allen
Kreisvorständen angeboten werden.

Der regelmäßige Austausch der Kreisvorstände mit dem Landesvorstand erfolgte in
Kreisvorständetreffen, die überwiegend digital stattfanden. Dabei war eine
durchgehend breite Beteiligung zu beobachten. Zusätzlich hat der Landesvorstand
via E-Mail-Verteiler und Signal-Gruppe die Kreisvorstände über aktuelle
Entwicklungen, Veranstaltungen, zur Verfügung stehende Materialien oder Treffen
hingewiesen.

Wir danken allen Kreisvorsitzenden sowie Kreisvorständen für ihre engagierte
ehrenamtliche Arbeit. Ohne dieses massive Engagement wäre unsere Partei um
einiges schwächer.

Landesfachgruppen, später Landesarbeitsgemeinschaften

Die Mitglieder organisieren die inhaltliche und fachliche Arbeit in 14
Landesarbeitsgemeinschaften, früher Landesfachgruppen genannt. Die Häufigkeit
der jeweiligen Sitzungen ist sehr unterschiedlich. Üblich sind ca. 7 Sitzungen
im Jahr. Die Landesarbeitsgemeinschaften treffen sich überwiegend hybrid. Es
sollten ein bis zwei physische Treffen pro Jahr angestrebt werden, um die
Vernetzung und Bindung innerhalb der Gruppen zu erhöhen.

Die Landesarbeitsgemeinschaften haben sich besonders durch Anträge bzw.
Änderungsanträge zu den Landesparteitagen eingebracht. Der Landesvorstand,
vertreten durch John Liebau, hat zur besseren Vernetzung der
Landesarbeitsgemeinschaften einen regelmäßigen Austausch der Sprecher*innen der
Landesarbeitsgemeinschaften in Videokonferenzen (z. B. am 12.01.2022)
organisiert. Wir empfehlen eine Fortführung und einen Ausbau dieses Formates.

Der Landesvorstand dankt allen Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaften für
ihre wichtige Arbeit. Wir sehen weiterhin Ausbaubedarf, insbesondere in
Vorbereitung des Programmprozesses für die Landtagswahlen 2026.

(Neu-)mitgliederbetreuung

Es fanden regelmäßige digitale Neumitgliedertreffen organisiert durch unsere
Mitgliederbetreuerin Linda Beilig statt.

Die Projektgruppe Mitgliederbetreuung traf sich anfangs der Wahlperiode
regelmäßig und wird aktuell neu strukturiert. Der Landesvorstand empfiehlt die
Fortführung der Projektgruppe unter Einbindung der regional zuständigen
Mitgliedsbetreuer*innen.
Am von der Bundesgeschäftsstelle angebotenen Coaching für
Mitgliederbetreuer*innen haben für den Landesverband Nicole Walldorf und Lara
Marković teilgenommen. Nicole Walldorf steht uns ab jetzt als Trainerin für
diese Thematik zur Verfügung.

Mit dem grünen Sommercamp, das jeweils einmal in den Jahren 2022 und 2023
stattfand, sowie dem Grünen Tag haben wir zwei wesentliche Formate für den
Austausch und Fortbildung innerhalb der Mitgliedschaft weiter etabliert.
Wir danken dem Organisationsteam des Sommercamps sehr für das eingebrachte
Engagement in der Vorbereitung dieser tollen Veranstaltung und empfehlen die
Fortführung des Sommercamps.

Personal

Zum 01. Januar 2022 hat der Landesvorstand Philipp Rantzow als neuen
Landesgeschäftsführer eingestellt.

Im Dezember 2021 fanden Evaluationsgespräche zu den Stellen der
Regionalgeschäftsführung sowie der Mitgliederbetreuung statt. Aufgrund der
positiven Auswirkung auf unseren Landesverband und die Kreisverbände wurden die
Stellen verstetigt. Die Finanzierung der Stellen erfolgt weiterhin aus dem
Strukturfond des Bundesverbandes und Eigenmittel des Landesverbandes. Der
Landesvorstand empfiehlt auch hier weitere regelmäßige Evaluationsgespräche und
die stetige Fortentwicklung der Stelle.

Im April 2022 wurde die Stelle der Regionalgeschäftsführung Süd und im Januar
2023 wurde die Regionalgeschäftsführung Nord nachbesetzt.

Im März 2023 wurde die Stelle des Kommunalreferenten zur Unterstützung aller
Kreisverbände auf dem Weg zur Kommunalwahl am 09.06.2024 besetzt.

Unsere langjährigere Assistenz der Geschäftsführung hat uns nach langer treuer
Arbeit auf eigenen Wunsch und aus persönlichen Gründen verlassen. Die Stelle
wurde anschließend intern besetzt.

Während des letzten Landesdelegiertenrat und den Parteitagen wurde die LGS von
einigen Praktikant*innen unterstützt.

Der aktuelle Landesvorstand hat die Einführung der betrieblichen Altersvorsorge
zum Beginn des Jahres 2023 umgesetzt. Außerdem wurde dem aktuellen
Inflationsgeschehen Rechnung getragen und die Möglichkeit der
Inflationsausgleichsprämie als steuerfreie Sonderzahlung für alle Angestellten
in Anspruch genommen.

Vielfalt/Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung

Das Thema Vielfalt gehörte zum Aufgabenportfolio dieses Landesvorstandes. Nach
der Verabschiedung unseres Vielfaltsstatutes haben wir seit der
Landesvorstandswahl im November 2021 mit John Liebau auch einen
Vielfaltspolitischen Sprecher. Seit mehr als einem Jahr ist außerdem das neu
etablierte Vielfaltsreferat besetzt.

Insbesondere in diesem Rahmen findet eine stetige Vernetzung mit den zuständigen
queerpoltischen und feministischen Akteur*innen in anderen Landesverbänden und
der Bundesebene statt, z.B. während der „queeren Ostvernetzung“ der
Landesarbeitsgemeinschaften aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen.

Am 11.12.2021 fand ein Grüner Landesworkshop zu Diversity für interessierte
Mitglieder digital statt. Mit der Projektgruppe „Vielfalt“ unter Leitung von
John Liebau gibt es auf Landesebene einen „Think Tank“ für die Vielfaltspolitik,
der insbesondere in den nächsten Jahren verstärkt genutzt werden sollte.

Der Landesverband hat zahlreiche Kreisverbände bei ihren Aktionen zu den
diversen Christopher Street Days mit Materialien, Standbetreuung, Bannern,
Fahnen sowie personellen Ressourcen bei den Demonstrationen unterstützt.
Besonders hervorzuheben sind der CSD in Schönebeck am 23.04.2022, der CSD in
Weißenfels sowie der CSD in Magdeburg im August 2023.

Als Landesverband haben wir am jährlich stattfindenden Girls’ Day ein Angebot
für junge Frauen und Mädchen geschaffen. Dabei haben wir einen Einblick in die
politische Arbeit unserer Partei gegeben. So z. B. digital am 28.04.2022 und
physisch am 27.04.2023.

Gemeinsam mit dem Vielfaltsreferat hat der Landesvorstand das Mentoring-Programm
für FLINTA* (Frauen, lesbische, inter, nicht-binäre, trans und agender-Personen)
entwickelt, welches im November 2023 beginnt. Die frauenpolitische Sprecherin
und der Vielfaltspolitische Sprecher begleiten dieses Programm federführend.

Der Landesvorstand empfiehlt, dass auch die künftigen Sprecher*innen dieses
Programm begleiten und dass eine Weiterentwicklung und Verstetigung dieses
Programms angestrebt wird.

Der Landesvorstand hat in diesem Jahr die Einsetzung und Ausbildung eines
Awareness-Teams initiiert. Dieses soll zukünftig die Aufgabe haben bei größeren
Parteiveranstaltungen (Sommerfest, Grüner Tag, Parteitagen) zusammen mit dem
Landesvorstand sicherzustellen, dass unsere Veranstaltungen eine sichere und
diskriminierungsfreie Umgebung darstellen.

Satzungsprozess

Nach zweieinhalbjähriger Arbeit der Projektgruppe Satzung und Struktur, konnte
auf dem Landesparteitag am 26.11.2022 in Zerbst eine neue Satzung beschlossen
werden.
Bereits 2018 hatte der Landesverband die Erneuerung der Satzung beschlossen. Die
eingesetzte Projektgruppe erarbeitete in zahlreichen Treffen und
Unterarbeitsgruppen einen ersten Vorschlag für die neue Satzung. Auf einer
physischen und zwei digitalen Konferenzen wurde dieser Entwurf mit den
Mitgliedern des Landesverbandes diskutiert. Der anschließende final überarbeite
Satzungsentwurf wurde als Antrag auf dem Landesparteitag eingebracht.
Mit den übernommenen Änderungen aus der Antragsbefassung hat der Satzungsprozess
ein erfolgreiches Ende gefunden.

Wir danken der Projektgruppe für ihren Einsatz in diesem Prozess.

Grüne Jugend

Der Landesvorstand pflegt über die Landesvorsitzenden einen engen und
regelmäßigen (meist quartalsweisen) Austausch mit dem Landesvorstand der
parteinahen Grünen Jugend und ist auch regelmäßig auf Veranstaltungen
(Landesmitgliederversammlungen, Sommerfest) präsent gewesen. Wir freuen uns über
das Engagement der Grünen Jugend mit ihrem aktivistischen Grundkern und über
ihre Bereitschaft auch in programmatischen Fragen sich aktiv einzubringen. Wir
ermuntern Mitglieder der Grünen Jugend auch als Kandidierende für die
Kommunalwahl unsere Listen zu bereichern.

„Grüne Alte“

Der Landesvorstand unternahm verschiedene Anläufe die „Grünen Alten“ in unserer
Struktur zu etablieren. Dazu fand ein physisches Treffen im Sommer 2022 in der
Nähe von Halle statt. Leider sind die Aktivitäten zuletzt etwas gesunken. Der
Landesvorstand empfiehlt die Etablierung der Gliederung, um auch auf der hier
stattfinden bundesweiten Vernetzung aktiv zu werden.

Bundesvernetzung/-begleitung

Gerade in Zeiten einer Regierungsbeteiligung im Bund ist ein enger Austausch mit
den Gremien und Akteur*innen auf Bundesebene unerlässlich. Dies gewährleistete
der Landesvorstand über die Landesvorsitzenden auf BuVo-LaVoSi-Treffen und Bund-
Länder-Foren, die Landesschatzmeisterin im Bundesfinanzrat sowie über die
Sprecher*innen auf Fachebene.
Auf Ebene der Ost-Landesvorsitzenden gab es zudem zahlreiche Sitzungen, hier
mindestens quartalsweise. Dazu kommen die Teilnahmen am Länderrat und
Diversitätsrat.

Im Vorlauf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 28.-29.01.2022 und 14.-16.10.22
haben wir mit Delegiertentreffen sowie im Austausch mit den Kandidierenden für
den Bundesvorstand und Parteirat unsere landesspezifische Perspektive
eingebracht. Mit Heiko Knopf als zuständigen stellvertretenden
Bundesvorsitzenden haben wir seitdem einen starken Ansprechpartner im
Bundesvorstand.

Vernetzung mit zuständigen Abgeordneten

Die Landesvorsitzenden nehmen regelmäßig an den Sitzungen der Landtagsfraktion
teil und stehen mit dem Fraktionsvorstand und den Abgeordneten in ständigem
Austausch. Es gibt feste und regelmäßige Formate für diesen Austausch, i.d.R.
quartalsweise und nach kurzfristigem Bedarf.

Der Landesvorstand hat je nach Verfügbarkeit unsere Bundestagsabgeordnete Steffi
bei ihren regionalen Terminen in Sachsen-Anhalt begleitet. Ein regelmäßiger
Austausch und die Einbindung in Informationsstrukturen des Landesverbands, bspw.
über den Newsletter und Mitgliedersprechstunden, wurde etabliert. Wir empfehlen
eine Fortführung der Mitgliedersprechstunde.

Unsere zuständigen Europaabgeordneten Erik Marquardt, Anna Cavazzini und Ska
Keller haben Sachsen-Anhalt erfolgreich in Brüssel durch ihre inhaltliche Arbeit
und vor Ort mit ihren Regionalbüros vertreten. Die Mitglieder des
Landesvorstands haben die Abgeordneten zu Terminen bei hiesigen Akteur*innen
beraten und begleitet. Hierbei sind u.a. die Begleitveranstaltungen zum
Eurovision Song Contest, Termintage in Sachsen-Anhalt und Neumitgliedertreffen
zu nennen.

Wir danken an dieser Stelle schon einmal besonders unserer langjährigen
Abgeordneten Ska Keller, die zur kommenden Wahl nicht mehr für das
Europaparlament antreten wird. Ihr außergewöhnliches Engagement werden wir an
geeigneter Stelle würdigen.

Wir würden uns sehr über eine Zusammenarbeit mit Erik und Anna über die Wahl
2024 hinaus freuen.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Die Landesvorsitzenden sind laut Geschäftsordnung des Landesvorstands die
Hauptverantwortlichen für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in fachlicher
Zusammenarbeit mit dem Pressereferenten. In den knapp zwei Jahren wurden über 40
Pressemitteilungen und zahlreiche Formate in den sozialen Medien produziert. Es
wurden neue Formate ausprobiert und statistisch ausgewertet. Der Landesverband
hat zudem ein Mitgliederwerbevideo produziert und die Dokumentation
öffentlichkeitswirksamer Termine im Landesverband ausgebaut.

Im Rahmen der Professionalisierung von Teilen unseres Wissensmanagements haben
wir das Handbuch für die Kreisvorstände modernisiert und überarbeitet.

Der zu Ehren unseres langjährigen Ehrenvorsitzenden eingeführte Hans-Jochen-
Tschiche-Gedenkpreis zur Förderung von Engagement, Demokratie und
Parlamentarismus wurde zweimal vergeben. Im Jahr 2022 ging der Preis an Razak
Minhel, in diesem Jahr an Ismet Tekin und die AG MeGa der AWO. Beide
Preisjahrgänge wurden mit öffentlichen Verleihungen und zahlreichen Gästen
begleitet.

Austausch mit der Landtagsfraktion

Die Landesvorsitzenden trafen sich regelmäßig mit dem Fraktionsvorstand in
wöchentlichen Strategiebesprechungen zum Thema Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
sowie vierteljährlich für einen informellen Austausch beim Mittagessen sowie zu
strategischen Treffen ca. dreimal im Jahr. Der Landesvorstand und die Fraktion
trafen sich regelmäßig zu einer Klausurtagung sowie regelmäßigen Arbeitstreffen.

Weitere Aufgabenbereiche

Die Landesvorsitzende Madeleine Linke war vom 12.10.2022 – 18.01.2023 im
Mutterschutz und anschließend bis 06.09.2023 in Elternzeit mit gleichzeitiger
Teilzeitarbeit.

Dennis Helmich absolvierte als Landesvorsitzender Module der Landesvorsitzenden-
Weiterbildung bei der Böll-Stiftung im Rahmen von greenCAMPUS.

Die Landesschatzmeisterin organisierte zweimal jährlich den Landesfinanzrat mit
den Kreisschatzmeister*innen.

Die Vorstandsmitglieder nahmen in ihren jeweiligen Funktionen als Europa-
Koordinatorin (Kommunikation mit den Europaabgeordneten und der LAG Europa),
Kommunal-Koordinator (Kommunikation mit der GKPV und den Kommunalvertreter*innen
im Landesverband), Neumitglieder-Koordinatorin (enge Begleitung der
Projektgruppe Mitgliederbetreuung und intensive Fortbildung zum Thema
Mitgliederbetreuung) und Landesfachgruppen-Koordinator (Kommunikation mit den
Landesfachgruppen) an verschiedenen Sitzungen und Veranstaltungen teil. Dabei
halfen sie die Kommunikation mit den jeweiligen Gremien und die Strukturen der
jeweiligen Gremien zu verbessern.

Der Landesvorstand setzte die Aufrufe zu und die Beteiligung an Veranstaltungen
wie CSD (Magdeburg und Halle), Karneval in Dessau und verschiedenen landes- und
bundesweiten Demonstrationen fort.

Finanzen

Der Landesverband Sachsen-Anhalt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhielt in den Jahren
2022 und 2023 insgesamt 84.198,00 Euro aus den Strukturfördermitteln des
Bundesverbandes. Dafür hat der Landesvorstand eine Zielvereinbarung über
Maßnahmen zum Strukturaufbau mit dem Bundesverband abgeschlossen. Als Teil
dieser Maßnahmen wurden die Stellen der Regionalgeschäftsführer und die der
Mitgliederbetreuung verstetigt.

Der Landesverband unterstützte den Kreisverband Magdeburg finanziell im
Oberbürgermeister*innenwahlkampf sowie den KV Jerichower Land beim
Bürgermeister*innenwahlkampf in Möckern. Die dortige gemeinsame Kandidatin
konnte sich erfolgreich durchsetzen..

Vernetzung mit zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie in Bündnissen

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSachsen-Anhalthat der Landesvorstand Vertreter*innen
u.a. in folgendeGremieninSachsen-Anhalt entsandt:
Landesfrauenrat,MitgliederversammlungMiteinander – Netzwerk für Demokratie und
Weltoffenheite.V.,
BeiratMiteinander – EuropäischeBewegung Sachsen-Anhalte.V. und Medienanstalt
Sachsen-Anhalt. Zudem fand eine Vernetzung zur Agrarminister*innenkonferenz
statt, mit Unteilbar, dem Bündnis Solidarisches Magdeburg für die Gegenproteste
zum AfD Bundesparteitag, mit dem Bündnis für Nachhaltige Entwicklung Sachsen-
Anhalt, mit der Wildtierstiftung (in Bezug auf den Feldhamster und der
Intelansiedlung) und dem Landesschüler*innenrat.
Darüber hinaus haben die Landesvorsitzenden Unternehmen, Hochschulen und
Verbänden im Land besucht.

AG Geschichte

Die AG Geschichte wurde versucht wiederzubeleben. Es haben auch verschiedene
Gespräche, Materialienübergaben und Archivfahrten stattgefunden. Jedoch ist
dieses Projekt von viel Einzelengagement aber wenigen Aktiven – an dieser Stelle
vielen lieben Dank an Bodo Zeymer – geprägt. Hier besteht noch Ausbaubedarf bzw.
bleibt die Frage, wie man die Beschäftigung mit unserer Historie, die Sammlung
von alten Bilder und Materialien wirklich effektiv gestalten kann.